Straßenreinigung und Winterdienst

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Aus gegebenem Anlass möchte die Verwaltung an die Regelungen zur Straßenreinigung und zum Winterdienst erinnern:

Grundsätzlich sind die Eigentümer verpflichtet, die an ihr Grundstück grenzenden Gehwege zu reinigen (hierzu gehört auch die Entfernung des Laubs), im Winter von Schnee zu räumen und bei Glätte zu streuen. Die Reinigungspflicht erstreckt sich auch auf Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle, Parkstreifen, Standspuren, gemischt genutzte Geh- und Fahrradwege, Übergänge und Überwege sowie Fußwege einschließlich Treppen.

Die Gehwege sollten in einer Breite von mindestens 1,00 m vom Schnee geräumt werden, soweit die örtlichen Verhältnisse dies zulassen.

In Fußgängerzonen gilt die Reinigungs- und Räumpflicht für einen 1,50 m breiten Streifen entlang der Grundstücksgrenze.

Für jedes Grundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,00 m zu räumen. Die Schneeräumung ist in der Zeit von 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr je nach Erfordernis durchzuführen.

Sind für die Reinigungs- und Räumpflicht eines Gehwegs mehrere Eigentümer zuständig, gelten folgende Regelungen:

  • Bei Hinterliegergrundstücken wechselt die Verpflichtung wöchentlich, beginnend am 1. Sonntag im Jahr mit dem Kopfgrundstück.
  • In Straßen mit nur einem Gehweg wechselt die Verpflichtung jährlich. In ungeraden Jahren (z.B. 2019) sind die unmittelbaren Anlieger zuständig, in geraden Jahren (z.B. 2018) die Eigentümer der dem Gehweg gegenüberliegenden Grundstücke.
  • Sind mehrere Eigentümer für einen Gehweg zuständig (z. B. Mehrfamilienhaus mit Eigentumswohnungen), können diese eine schriftliche Vereinbarung über die Reinigungs- und Räumpflicht treffen. Wurde keine Vereinbarung getroffen, sind die Eigentümer im jährlichen Wechsel in alphabetischer Reihenfolge der Familiennamen zuständig.

Bitte beachten Sie, dass der geräumte Schnee so zu lagern ist, dass der Straßenverkehr möglichst wenig behindert wird. Die Rinnen sind für den Wasserabfluss freizuhalten. Die teilweise geübte Praxis, den Schnee auf den Fahrbahnen zu verteilen, ist nicht zulässig.

Der Winterdienst auf Fahrbahnen wird grundsätzlich von der Stadt im Rahmen des Streuplanes durchgeführt. Bekanntermaßen gibt es für die städtischen Straßen verschiedene Klassifizierungen, nach denen der Winterdienst erfolgt. Besondere Schwerpunkte (Hauptverkehrsstraßen) werden danach vorrangig geräumt.

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